Zivilurteile

Amtsgericht Schweinfurt – IContent GmbH – Im gerichtlichen Mahnverfahren ergangener Vollstreckungsbescheid durch Sachentscheidung aufrechterhalten

Das Amtsgericht Schweinfurt hat als weiteres Gericht einen Vollstreckungsbescheid des Amtsgerichts Hünfeld aus einem Mahnverfahren durch Urteil aufrechterhalten.Das Gericht setzt sich in ei...

Staatsanwaltschaft Chemnitz – Drei Ermittlungsverfahren gegen verantwortliche der IContent GmbH gemäß § 170 Abs. 2 StPO eingestellt.

Die Nutzer gaben an, sie hätten keine Daten eingegeben. Die Anmeldeseite der „outlets.de“ weist gut sichtbar und rechts oben im Blickfeld auf die Kostenpflichten hin. Bisher ließen sic...

Amtsgericht Landau an der Isar – Urteil – IContent GmbH Vertrag besteht und Schufa-Hinweis zulässig

Das Amtsgericht Landau an der Isar hat wie unzählige andere Gerichte auch ausdrücklich festgestellt, dass ein vertraglicher Anspruch der IContent GmbH durch eine Anmeldung auf der Internet...

Amtsgericht Frankfurt – Beschluss – Prozesskostenhilfeantrag für Klage auf negative Feststellung zurückgewiesen – Vertragsschluss wirksam

Das Amtsgericht Frankfurt hat den Prozesskostenhilfeantrag eines Verbrauchers für eine negative Feststellungsklage zurückgewiesen, weil diese Klage aussichtlos erscheint.Das Gericht führt...

Generalstaatsanwaltschaft Rheinland-Pfalz – IContent GmbH - Beschwerde gegen Einstellungsverfügung verworfen

Die Staatsanwaltschaft Rheinland-Pfalz hat eine Beschwerde gegen eine ausführliche Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Zweibrücken in einem Ermittlungsverfahren gegen die Verantw...

Staatsanwaltschaft Nürnberg Fürth - Ermittlungsverfahren IContent GmbH gemäß § 170 Abs. 2 StPO eingestellt

Die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth hat ein Strafverfahren gegen die verantwortlichen der IContent GmbH geäß § 170 Abs. 2 StPO eingestellt, da bereits kein hinreichender Anfangsverdac...

Der leitende Oberstaatsanwalt Frankfurt – Beschwerde gegen Einstellungsverfügung bzgl. Ermittlungsverfahren IContent GmbH verworfen.

Die Amtsanwaltschaft Frankfurt hat ein Strafverfahren gegen die verantwortlichen der IContent GmbH wegen Betruges seiner ständigen Praxis folgend eingestellt. Gegen diese Einstellungsverfü...

Amtsgericht Emmerich – Urteil zugunsten IContent GmbH – Rückforderungsanspruch ausgeschlossen da Vertragsschluss wirksam – RA Klaus Kessler aus Marburg fängt sich Abfuhr

Das Amtsgericht Emmerich hat die Rückforderungsklage einer Verbraucherin abgewiesen, welche das an die IContent GmbH gezahlte Entgelt zurückforderte. Vertreten wurde die Klägerin von dem ...

Amtsgericht Detmold - ICONTENT GmbH - Verbraucher zur Zahlung verurteilt - Einspruch gegen Vollstreckungsbescheid zurückgewiesen

Das Amtsgericht Detmold hat den Einspruch einer Verbaucherin gegen den Vollstreckungsbescheid wegen einer Forderung auf outlets.de zurückgewiesen. Das Gericht führt deutlich aus:Auf Grundl...

Staatsanwaltschaft Chemnitz - ICONTENT GmbH gehört wegen Preiskennzeichnung nicht zu den Abofallen - Einstellung § 170 Abs. 2 StPO

Die Staatsanwaltschaft Chemnitz hat mehrere Ermittlungsverfahren gegen die verantwortlichen der IContent GmbH mit der Begründung eingestellt, dass die Firma IContent GmbH schon wegen der de...