Zivilurteile

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Hier finden Sie die meistgelesenen Urteile zum Thema IT Recht/Recht der Neuen Medien, Fernabsatzrecht,
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Staatsanwaltschaft Amberg - Internetseiten der Webtains GmbH Keine strafrechtliche Relevanz - Täuschung liegt nicht vor

Die Staatsanwaltschaft Amberg hat ein Ermittlungsverfahren gegen Webtains GmbH eingestelt mit folgenden Gründen: "Nach den durchgeführten Ermittlungen hat sich in Bezug auf die Gestal...

Amtsgericht Frankfurt setzt nunmehr genauso wie Amtsgericht Langen seine Rechtsprechungspraxis fort – Gültiger Vertrag bei outlets.de

Unter dem Aktenzeichen 29 C 1812/10 - 21 hatte nunmehr auch das Amtsgericht Frankfurt über eine Rückzahlungsklage eines Kunden des Services outlets.de zu entscheiden. Das Gericht bestätig...

Urteil Amtsgericht Dresden zu Content4U GmbH - LKA Sachsen zur Zahlung verurteilt

Das Landeskriminalamt Sachsen hatte die Rechnung für eine Mitarbeiterin gezahlt, die während der Arbeitszeit eine Anmeldung auf einer Internetseite der Firma Content4U GmbH vorgenommen hat...

Urteil Amtsgericht Langen – Klage auf Anwaltskosten abgewiesen - Eine Täuschungshandlung oder ähnliches ist nicht ersichtlich - Pauschales Bestreiten des Vertragsschlusses nicht ausreichend.

Das Amtsgericht Langen wies eine auf den Gesichtspunkt des Schadenersatzes gestützte Klage auf Erstattung außergerichtlicher Anwaltskosten ab.Der substantiiert vorgetragene Vertragsschluss...

Amtsgericht Langen setzt Rechtsprechungspraxis fort – Gültiger Vertrag bei my-downloads.de

Unter dem Aktenzeichen 55 C 173/10 (11) hatte das Amtsgericht Langen erneut über eine Rückzahlungsklage eines Kunden des Services my-downloads.de zu entscheiden. Das Gericht bestätigte zu...

Beschluss Kammergericht Berlin – Schufa-Androhung in Zahlungsaufforderung der IContent GmbH rechtmäßig

Das Kammergericht Berlin hat in seinem Beschluss vom 10.08.2010 – Aktenzeichen 17 W 7/10 entschieden, dass die Androhung einer Schufa-Einmeldung in den Mahnungen der ICONTENT GmbH in der k...