Zivilurteile

Meistgelesene Urteile

Hier finden Sie die meistgelesenen Urteile zum Thema IT Recht/Recht der Neuen Medien, Fernabsatzrecht,
Presse- & Äußerungsrecht, Urheberrecht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht, uvm.

Urteil Amtsgericht Frankfurt - Gültiger Vertrag bei Outlets.de

Unter dem Aktenzeichen 32 C 764/10 – 84 hatte das Amtsgericht Frankfurt am Main über die negative Feststellungsklage eines Kunden des Services Outlets.de zu entscheiden. Es bestätigte di...

Urteil Amtsgericht Pforzheim – Webtains GmbH muss Übersendung von Rechnungen nicht unterlassen – Unterlassungsklage abgewiesen (5 C 24/11)

Eine Verbraucherin war der Meinung, dass zwischen ihr und der Webtains GmbH kein Vertragsverhältnis bestehen würde. Sie fühlte sich daher durch Rechnungen und Mahnungen belästigt und rei...

Amtsgericht Schweinfurt – IContent GmbH – Im gerichtlichen Mahnverfahren ergangener Vollstreckungsbescheid durch Sachentscheidung aufrechterhalten

Das Amtsgericht Schweinfurt hat als weiteres Gericht einen Vollstreckungsbescheid des Amtsgerichts Hünfeld aus einem Mahnverfahren durch Urteil aufrechterhalten.Das Gericht setzt sich in ei...

Amtsgericht Eisenach – Urteil vom 29.03.2011 - WEBTAINS GmbH stößt Anmelder mit Nase auf den Preis – Vertrag zustande gekommen.

Das Amtsgericht Eisenach hat in einem aktuellen Urteil vom 29. März 2011 zugunsten der WEBTAINS GmbH entschieden und in der Entscheidung festgehalten, dass der Anmelder geradezu mit der Nas...

CONTENT4U GmbH – Staatsanwaltschaft Stralsund Ermittlungsverfahren eingestellt – Betrug nicht ersichtlich

Die Staatsanwaltschaft Stralsund hat ein Ermittlungsverfahren gegen die Verantwortlichen der CONTENT4U GmbH wegen Betruges eingestellt.Aus den Gründen:Die aktuelle höchstrichterliche Recht...

Staatsanwaltschaft Mannheim - Internetseiten der Content4U GmbH Keine strafrechtliche Relevanz aufgrund deutlichen Preishinweises

Die Staatsanwaltschaft Mannheim hat, genauso wie alle anderen Staatsanwaltschaften in Deutschland bisher, ein Ermittlungsverfahren wegen Internetseiten der Content4U GmbH eingestellt.Die Kos...