Zivilurteile

Meistgelesene Urteile

Hier finden Sie die meistgelesenen Urteile zum Thema IT Recht/Recht der Neuen Medien, Fernabsatzrecht,
Presse- & Äußerungsrecht, Urheberrecht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht, uvm.

Thüringer Oberlandesgericht - Seitengestaltung der Webtains GmbH in der aktuellen Fassung entspricht der PAngV - Verbraucherzentrale Bundesverband mit Bestrafungsantrag unterlegen.

Thüringer Oberlandesgericht - Seitengestaltung der Webtains GmbH in der aktuellen Fassung entspricht der PAngV - Verbraucherzentrale Bundesverband mit Bestrafungsantrag unterlegen. Meh...

Amtsgericht Bochum – IP-Adresse und E-Mail-Adresse als Nachweis für Vertragsschluss ausreichend

Amtsgericht Bochum – IP-Adresse und E-Mail-Adresse als Nachweis für Vertragsschluss ausreichend, da diese  tatsächlichen Umstände eine Vermutung für den Vertragsschluss sind. Das Geri...

Amtsgericht Alsfeld - Urteil gem. § 495a ZPO Vertragsschluss bei Webtains GmbH schlüssig

Das Amtsgericht Alsfeld hat durch seinen Direktor geurteilt, dass die Ansprüche der Webtains GmbH schlüssig sind und hat daher einen Verbraucher aufgrund des Sachvortrages zur Zahlung veru...

Generalstaatsanwaltschaft Hamm – IContent GmbH – Einstellung von Ermittlungsverfahren gemäß § 170 Abs. 2 StPO nicht zu beanstanden

Die Generalstaatsanwaltschaft Hamm hat die Beschwerde gegen eine Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Hamm in einem Ermittlungsverfahren gegen die Verantwortlichen der IContent GmbH...

Staatsanwaltschaft Berlin – Ermittlungsverfahren Webtains GmbH – Einstellung gemäß § 170 Abs.2 StPO

Ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Berlin gegen die Verantwortlichen der Webtains GmbH wurde eingestellt, weil die Behauptung den Routenplaner nie genutzt zu haben einen Betrug ...

Urteil Amtsgericht Eschweiler – Content4U GmbH – Gültiger Vertragsschluss auf www.download-service.de

Erneut hat ein Gericht mit sehr ausführlicher Begründung die Feststellungsklage eines Verbrauchers auf das Nichtbestehen der vertraglichen Verpflichtungen abgewiesen.Aus den Gründen:Eine ...