Zivilurteile

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Hier finden Sie die meistgelesenen Urteile zum Thema IT Recht/Recht der Neuen Medien, Fernabsatzrecht,
Presse- & Äußerungsrecht, Urheberrecht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht, uvm.

Staatsamwaltschaft Nürnberg-Fürth - Ermittlungsverfahren Webtains GmbH eingestellt.

Die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth hat ein Betrugsverfahren gegen den Geschäftsführer der Webtains GmbH gemäß § 170 Abs. 2 StPO eingestellt, da es bereits an der für eine Betrugss...

IContent GmbH – Urteil Amtsgericht Bad Kreuznach vom 17.10.2011
Aktenzeichen 21 C 239/11 - Vertragsschluss bestätigt

Auch das Amtsgericht Bad Kreuznach hat mit Urteil vom 17. Oktober 2011 bestätigt, dass über die Internetseite www.outlets.de wirksame Verträge zustande kommen.Aus den Gründen:Dem Kläger...

Staatsanwaltschaft Erfurt - Content4U GmbH Ermittlungsverfahren gemäß § 170 Abs. 2 StPO eingestellt

Die Staatsanwaltschaft führt aus: In strafrechtlicher Hinsicht (nur insoweit darf die Staatsanwaltschaft tätig werden) ist die Internetseite allerdings nicht zu beanstanden; da die Ko...

Staatsanwaltschaft Darmstadt - Masseneinstellungen IContent GmbH, Webtains GmbH, Content4u GmbH und Premium Content GmbH

Auch unter Berücksichtigung des aktuellen Entscheids des OLG Frankfurt werden bei der StA Darmstadt die dort eingehenden Strafanzeigen gegen die Firmen IContent GmbH, Webtains GmbH, Content...

Amtsgericht Detmold - ICONTENT GmbH - Verbraucher zur Zahlung verurteilt - Einspruch gegen Vollstreckungsbescheid zurückgewiesen

Das Amtsgericht Detmold hat den Einspruch einer Verbaucherin gegen den Vollstreckungsbescheid wegen einer Forderung auf outlets.de zurückgewiesen. Das Gericht führt deutlich aus:Auf Grundl...

Staatsanwaltschaft Weiden i.d.OPf. – Ermittlunsverfahren Webtains GmbH eingestellt

Die Staatsanwaltschaft Weiden in der Oberpfalz hat ein Betrugsverfahren gegen den Geschäftsführer der Webtains GmbH gemäß § 170 Abs. 2 StPO eingestellt, da die Webseite sowohl hinsichtl...