Zivilurteile

Meistgelesene Urteile

Hier finden Sie die meistgelesenen Urteile zum Thema IT Recht/Recht der Neuen Medien, Fernabsatzrecht,
Presse- & Äußerungsrecht, Urheberrecht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht, uvm.

Amtsgericht Landau an der Isar – Urteil – IContent GmbH Vertrag besteht und Schufa-Hinweis zulässig

Das Amtsgericht Landau an der Isar hat wie unzählige andere Gerichte auch ausdrücklich festgestellt, dass ein vertraglicher Anspruch der IContent GmbH durch eine Anmeldung auf der Internet...

Amtsgericht Frankfurt - Weiteres Urteil verneint einen Erstattungsanspruch für außergerichtliche Rechtsanwaltskosten

Nach dem die Abteilung 30 C des Amtsgerichts Frankfurt am Main bereits mit hier veröffentlichtem Urteil vom 24. März 2011 den Erstattungsanspruch für außergerichtliche Anwaltskosten für...

Staatsanwaltschaft Darmstadt - Masseneinstellungen IContent GmbH, Webtains GmbH, Content4u GmbH und Premium Content GmbH

Auch unter Berücksichtigung des aktuellen Entscheids des OLG Frankfurt werden bei der StA Darmstadt die dort eingehenden Strafanzeigen gegen die Firmen IContent GmbH, Webtains GmbH, Content...

Staatsanwaltschaft Saarbrücken – Einstellung gem. § 170 Abs.2 StPO wegen deutlichem Kostenhinweis

Aus den Einstellungsgründen:…………Nach polizeilichen Erkenntnissen der KD Südosthessen wird auf der Homepage des Beschuldigten deutlich auf die Kostenpflichtigkeit des Angebots hinge...

Urteil Amtsgericht Frankfurt - IContent GmbH handelt nicht fahrlässig

Das Amtsgericht Frankfurt hat in seinem Urteil vom 21.10.2010 bestätigt, dass die IContent GmbH - Outlets.de nicht fahrlässig handelt....

Urteil Amtsgericht Langen - Widerrufsrecht vorzeitig erloschen

Urteil Amtsgericht Langen - Widerrufsrecht vorzeitig erloschen...