Zivilurteile

Meistgelesene Urteile

Hier finden Sie die meistgelesenen Urteile zum Thema IT Recht/Recht der Neuen Medien, Fernabsatzrecht,
Presse- & Äußerungsrecht, Urheberrecht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht, uvm.

Staatsanwaltschaft Darmstadt - Masseneinstellungen IContent GmbH, Webtains GmbH, Content4u GmbH und Premium Content GmbH

Auch unter Berücksichtigung des aktuellen Entscheids des OLG Frankfurt werden bei der StA Darmstadt die dort eingehenden Strafanzeigen gegen die Firmen IContent GmbH, Webtains GmbH, Content...

Urteil Landgericht Meiningen – Unterlassungsanspruch gegen Webtains GmbH bzgl. Kontaktaufnahme besteht nicht – Feststellungsklage der Webtains GmbH stattgegeben

Eine Verbraucherin war der Auffassung, dass sie mit der Webtains GmbH keinen Vertrag geschlossen habe. Sie verbat sich daher jegliche Kontaktaufnahme und begehrte die Unterlassung, sie auf d...

Amtsgericht Frankfurt – Beschluss – Prozesskostenhilfeantrag für Klage auf negative Feststellung zurückgewiesen – Vertragsschluss wirksam

Das Amtsgericht Frankfurt hat den Prozesskostenhilfeantrag eines Verbrauchers für eine negative Feststellungsklage zurückgewiesen, weil diese Klage aussichtlos erscheint.Das Gericht führt...

Premium Content GmbH – Urteil Amtsgericht Flensburg
Kunde räumt ein, dass er Preis gesehen hat

In der mündlichen Verhandlung vor dem Amtsgericht Flensburg hat ein Kunde in einer Anhörung kleinlaut eingeräumt, dass er den Preishinweis doch gesehen hat.Das Gericht führt aber auch au...

Staatsanwaltschaft Mühlhausen - Sämtliche Webtains GmbH Verfahren eingestellt - Strafrechtliche Vorwürfe nicht ersichtlich

Mit Verfügung vom 13. April 2011 hat die Staatsanwalschaft Mühlhausen sämtliche Strafverfahren gegen die Verantwortlichen der Webtains GmbH mit einer umfangreichen Einstellungsverfügung ...

Amtsgericht Spandau – Urteil vom 21. September 2011 Anspruch der IContent GmbH durch Urteil bestätigt.

Auch das Amtsgericht Spandau hat nunmehr mit Urteil vom 21. September 2011 zu Aktenzeichen 13 C 354/11 die Ansprüche der IContent GmbH auf Zahlung bestätigt.Das Gericht mach deutliche Aus...