Zivilurteile

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Hier finden Sie die meistgelesenen Urteile zum Thema IT Recht/Recht der Neuen Medien, Fernabsatzrecht,
Presse- & Äußerungsrecht, Urheberrecht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht, uvm.

Amtsgericht Dortmund – Kostenbeschluss wegen Schufa-Hinweis Unterlassungsanspruch gegenüber Premium Content GmbH besteht nicht

Mit Beschluss vom 24. Februar 2011 hat das Amtsgericht Dortmund einer Verbraucherin den Großteil der Verfahrenskosten auferlegt, weil der ursprünglich geltend gemachte Unterlassungsanspruc...

Urteil Amtsgericht Witten - Gültiger Vertrag bei Outlets.de

Unter Aktenzeichen 2 C 585 / 10 entschied das Amtsgericht Witten über die negative Feststellungsklage eines Nutzers von outlets.de. Er reichte über einen Anwalt negative Feststellungsklage...

Urteil Landgericht Meiningen – Unterlassungsanspruch gegen Webtains GmbH bzgl. Kontaktaufnahme besteht nicht – Feststellungsklage der Webtains GmbH stattgegeben

Eine Verbraucherin war der Auffassung, dass sie mit der Webtains GmbH keinen Vertrag geschlossen habe. Sie verbat sich daher jegliche Kontaktaufnahme und begehrte die Unterlassung, sie auf d...

Staatsanwaltschaft Darmstadt - PREMIUM CONTENT - Einstellungsverfügung § 170 Abs. 2 StPO

Die bereits angekündigten Masseneinstellungen der Staatsanwaltschaft Darmstadt liegen nun in den ersten Einzelfällen vor. Aus einer Einstellungsverfügung der PREMIUM CONTENT GmbH: Um...

Amtsgericht Emmerich – Urteil zugunsten IContent GmbH – Rückforderungsanspruch ausgeschlossen da Vertragsschluss wirksam – RA Klaus Kessler aus Marburg fängt sich Abfuhr

Das Amtsgericht Emmerich hat die Rückforderungsklage einer Verbraucherin abgewiesen, welche das an die IContent GmbH gezahlte Entgelt zurückforderte. Vertreten wurde die Klägerin von dem ...

Beschluss Amtsgericht Langen - Rückforderungsklagen gegen Premium Content GmbH scheitern bereits an § 814 BGB

Rückforderungsklagen gegen Premium Content GmbH scheitern bereits an § 814 BGB und sind offensichtlich mutwillig.AG Langen weist Prozesskostenhilfeantrag zurück – Vernünftige und wirts...