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Hier finden Sie die meistgelesenen Urteile zum Thema IT Recht/Recht der Neuen Medien, Fernabsatzrecht,
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Urteil Amtsgericht Langen - Kostenhinweis in AGB ausreichend

Das Amtsgericht Langen hält einen Kostenhinweis in den AGB ausreichend für einen gültigen Vertagsschluss....

Landgericht Osnabrück – Schufa-Hinweis der IContent GmbH zulässig Vorinstanz AG Bad Iburg durch Urteil (10 S 581/10) aufgehoben

  Fast alle Gerichte halten den Schufa-Hinweis in den Rechnungen der IContent GmbH für zulässig. So bisher Amtsgericht Landau, Landgericht Leipzig, Landgericht Dresden, Kammergericht...

Amtsgericht Langen setzt Rechtsprechungspraxis fort – Gültiger Vertrag bei my-downloads.de

Unter dem Aktenzeichen 55 C 173/10 (11) hatte das Amtsgericht Langen erneut über eine Rückzahlungsklage eines Kunden des Services my-downloads.de zu entscheiden. Das Gericht bestätigte zu...

Staatsanwaltschaft Saarbrücken – Ermittlungsverfahren CONTENT4U GmbH – Einstellung gemäß § 170 Abs.2 StPO

Ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Saarbrücken gegen die Verantwortlichen der CONTENT4U GmbH wurde eingestellt, weil für die Behauptung die Anmeldung hätte nicht stattgefunde...

Landgericht Osnabrück – Schufa-Hinweis der IContent GmbH zulässig Vorinstanz AG Bad Iburg durch Urteil (10 S 581/10) aufgehoben

  Fast alle Gerichte halten den Schufa-Hinweis in den Rechnungen der IContent GmbH für zulässig. So bisher Amtsgericht Landau, Landgericht Leipzig, Landgericht Dresden, Kammergericht...

Staatsanwaltschaft Chemnitz – Drei Ermittlungsverfahren gegen verantwortliche der IContent GmbH gemäß § 170 Abs. 2 StPO eingestellt.

Die Nutzer gaben an, sie hätten keine Daten eingegeben. Die Anmeldeseite der „outlets.de“ weist gut sichtbar und rechts oben im Blickfeld auf die Kostenpflichten hin. Bisher ließen sic...