Zivilurteile

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Hier finden Sie die meistgelesenen Urteile zum Thema IT Recht/Recht der Neuen Medien, Fernabsatzrecht,
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Staatsanwaltschaft Mannheim - Internetseiten der Content4U GmbH Keine strafrechtliche Relevanz aufgrund deutlichen Preishinweises

Die Staatsanwaltschaft Mannheim hat, genauso wie alle anderen Staatsanwaltschaften in Deutschland bisher, ein Ermittlungsverfahren wegen Internetseiten der Content4U GmbH eingestellt.Die Kos...

Staatsanwaltschaft Verden – Ermittlungsverfahren CONTENT4U GmbH – Einstellung gemäß § 170 Abs.2 StPO

Ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Verden gegen die Verantwortlichen der CONTENT4U GmbH wurde eingestellt, da nach Ansicht der Staatsanwaltschaft nicht über einen Vertragsabsch...

Beschluss Kammergericht Berlin – Schufa-Androhung in Zahlungsaufforderung der IContent GmbH rechtmäßig

Das Kammergericht Berlin hat in seinem Beschluss vom 10.08.2010 – Aktenzeichen 17 W 7/10 entschieden, dass die Androhung einer Schufa-Einmeldung in den Mahnungen der ICONTENT GmbH in der k...

Staatsanwaltschaft Schweinfurt – Wegen zweifachem Kostenhinweis keine strafrechtliche Relevanz bei den Internetseiten der Firma IContent GmbH ersichtlich

Aus den Gründen:Es steht außerdem fest, dass auf der gegenständlichen Homepage in zweifacher Hinsicht ein Kostenhinweis erfolgt. So wird einerseits auf der Seite mit dem entsprechenden An...

Urteil Amtsgericht Frankfurt - Kostenhinweis entspricht Anforderungen der PAngV

Laut dem Urteil des Amtsgerichts Frankfurt entspricht der aktuelle Aufbau der Seite www.My-Downloads.de den Anforderungen der PAngV deutlich....

Amtsgericht Emmerich – Urteil zugunsten IContent GmbH – Rückforderungsanspruch ausgeschlossen da Vertragsschluss wirksam – RA Klaus Kessler aus Marburg fängt sich Abfuhr

Das Amtsgericht Emmerich hat die Rückforderungsklage einer Verbraucherin abgewiesen, welche das an die IContent GmbH gezahlte Entgelt zurückforderte. Vertreten wurde die Klägerin von dem ...