Zivilurteile

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Hier finden Sie die meistgelesenen Urteile zum Thema IT Recht/Recht der Neuen Medien, Fernabsatzrecht,
Presse- & Äußerungsrecht, Urheberrecht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht, uvm.

Staatsanwaltschaft Nürnberg Fürth - Ermittlungsverfahren IContent GmbH gemäß § 170 Abs. 2 StPO eingestellt

Die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth hat ein Strafverfahren gegen die verantwortlichen der IContent GmbH geäß § 170 Abs. 2 StPO eingestellt, da bereits kein hinreichender Anfangsverdac...

Amtsgericht Frankfurt setzt nunmehr genauso wie Amtsgericht Langen seine Rechtsprechungspraxis fort – Gültiger Vertrag bei outlets.de

Unter dem Aktenzeichen 29 C 1812/10 - 21 hatte nunmehr auch das Amtsgericht Frankfurt über eine Rückzahlungsklage eines Kunden des Services outlets.de zu entscheiden. Das Gericht bestätig...

Staatsanwaltschaft Postdam - Sämtliche Ermittlungsverfahren gegen Firmengruppe Rodgau gemäß § 170 Abs. 2 StPO eingestellt

Die Staatsanwaltschaft Potsdam hat im Wege eine kleinen „Masseneinstellung“ sämtliche Ermittlungsverfahren eingestellt, die bei der dortigen Staatsanwaltschaft gegen die Rodgauer Untern...

Beschluss Amtsgericht Langen - Rückforderungsklagen gegen Premium Content GmbH scheitern bereits an § 814 BGB

Rückforderungsklagen gegen Premium Content GmbH scheitern bereits an § 814 BGB und sind offensichtlich mutwillig.AG Langen weist Prozesskostenhilfeantrag zurück – Vernünftige und wirts...

Staatsanwaltschaft Traunstein – Content4U GmbH Einstellung gemäß § 170 Abs. 2 StPO

Die Staatsanwaltschaft Traunstein hat ein Ermittlungsverfahren gegen den Geschäftsführer der Content4U GmbH eingestellt.Es reicht schon aus, dass zumindest in den AGB auf entstehende Koste...

Urteil Amtsgericht Eschweiler – Content4U GmbH – Gültiger Vertragsschluss auf www.download-service.de

Erneut hat ein Gericht mit sehr ausführlicher Begründung die Feststellungsklage eines Verbrauchers auf das Nichtbestehen der vertraglichen Verpflichtungen abgewiesen.Aus den Gründen:Eine ...